Wasserfahrzeuge

Zu Kapitel 89 gehören Wasserfahrzeuge aller Art und zu allen Zwecken, auch mit mechanischem

Antrieb, ferner verschiedene schwimmende Geräte, wie Senkkästen, Festmachetonnen,

Landungsstege, Bojen. Im Kapitel 89 sind auch Luftkissenfahrzeuge erfasst, die

dazu gebaut sind, sich über dem Wasser (z.B. über dem Meer, über Flussmündungen oder

über Seen) fortzubewegen, auch wenn sie am Strand oder auf Landungsbrücken landen

oder sich über Eisflächen fortbewegen können (s. Anmerkung 5 zu Abschnitt XVII).

Zu Kapitel 89 gehören ferner:

A) Unvollständige oder unfertige Schiffe, z.B. Schiffe ohne ihre Antriebsmaschinen, ohne

Navigationsgeräte, ohne Hebe- oder Fördervorrichtungen oder ohne Möbel.

B) Schiffsrümpfe, aus beliebigem Material.

Unvollständige oder unfertige Schiffe und Rümpfe, auch zerlegt, sowie zerlegte vollständige

Schiffe sind wie die ihren Merkmalen entsprechenden Schiffe oder, wenn die Schiffsart

zweifelhaft ist, nach Nr. 8906 einzureihen.

Schweizerische Erläuterungen

Besondere Bestimmungen

1. Abfertigung grösserer Schiffe

Für zerlegt eingeführte Schiffe gelten die „Schweizerischen Erläuterungen“ zu Abschnitt

XVI betreffend die zerlegten Einzelmaschinen sinngemäss. Dabei sind indessen

die nachstehenden Richtlinien zu beachten:

- Für den Bau des Schiffes verwendete Bretter, Latten, Bau- und Isolierplatten,

Dichtungsmaterial, Flachglas usw. und Metallhalbfabrikate, wie Profile, Bleche,

Röhren usw. sind zum Ansatz des Schiffes zollpflichtig, ebenso alle eigentlichen

Schiffsteile, wie: Antriebsmaschinen, Anker, Ankerwinden, Schiffskiele und andere

Ballaste aus Stoffen aller Art (einschliesslich im Kiel eingebaute gefüllte Wassertanks),

Segel, Ruder, Steuer, Landungsstege und -brücken, Navigations- und

Messinstrumente für die Kommandobrücke und den Maschinenraum, Telefonanlagen,

Vorrichtungen zum Aufziehen (Winden, Seilrollen, Flaschenzüge, samt den

zugehörenden Seilen, Kabeln und Ketten), Aufzüge, eingebautes Mobiliar, Toiletten,

montierte elektrische Leitungen und Beleuchtungskörper, einschliesslich

Schiffsscheinwerfer und andere Zubehörteile.

Zusammen mit dem Schiff zur Abfertigung gestellte, nicht fest eingebaute oder nicht

fest angebrachte Gegenstände, Vorrichtungen oder Waren sind hingegen für sich

nach eigener Beschaffenheit zu verzollen (vgl. Schweizerische Anmerkung 1 zu Abschnitt

XVII). Dabei handelt es sich im Wesentlichen um folgende, zum allgemeinen

Gebrauch oder zur Ausstattung verwendbare Erzeugnisse:

- Kochherde, Heizöfen, Kühl- und Gefrierschränke, Küchenmaschinen

- elektrische Maschinen, wie Notstromgruppen, Beleuchtungsaggregate usw.

- Kompressoren, Pumpen, Feuerlöscher

- Radio- und Fernsehapparate, Lautsprecher, Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte

- Werkzeugmaschinen, Werkzeuge und sonstige Vorrichtungen für Unterhalts- oder

Reparaturarbeiten

- Rettungsboote, Rettungsinseln

- Rettungsringe, Schwimmwesten

- Tischwäsche, Teppiche, Bodenmatten, Blachen, Fahnen, Wimpel usw.

- Geschirr, Besteck

- Wassereimer, Besen, Schaufeln u. dgl.

- in wesentlichen Mengen zur Abfertigung gestellte Verbrauchsmaterialien, wie Lacke,

Farben u. dgl.

2. Kleinschiffe

Mit zerlegten oder montierten Ruder-, Segel-, Paddel- oder Faltbooten usw. zur Abfertigung

gestellte Zubehörteile wie Ruder, Paddel, Kiele, Kielschwerter und andere Ballaste,

Spritzdecken usw. werden zum Ansatz der betreffenden Schiffe mitverzollt. Dagegen

sind Fahrgestelle zum Landtransport von Schiffen für sich zu verzollen (in der

Regel nach Nr. 8716).

Hierher gehören alle für die Seeschifffahrt oder die Binnenschifffahrt (z.B. auf Seen, Kanälen,

Flüssen, Becken) bestimmten Schiffe zum Befördern von Personen oder Waren. Ausgenommen

sind Boote der Nr. 8903 und Rettungsschiffe, bei denen es sich nicht um Ruderboote

handelt, Schiffe zum Befördern von Truppen und Lazarettschiffe (Nr. 8906).

Die Nr. 8901 umfasst insbesondere:

1) Passagierschiffe und Schiffe für Kreuzfahrten.

2) Fährschiffe, die sowohl zum Befördern von Personenzügen oder Waren (Eisenbahnfähren

oder Warenfähren) als auch zum Befördern von Automobilen (Autofähren)

verwendet werden; Flussfähren aller Art.

3) Tankschiffe (z.B. für Erdöl, Methan, Wein).

4) Kühlschiffe zum Befördern von Fleisch, Früchten usw.

5) Frachtschiffe aller Art (ausgenommen Tankschiffe und Kühlschiffe), auch Spezialfrachter

zum Befördern gewisser Waren. Darunter können z.B. genannt werden:

Frachter zum Befördern von Mineralstoffen und anderen Waren in loser Schüttung

(z.B. Getreide, Kohle), Containerschiffe, Rollschiffe, Transportschiffe für Schuten.

6) Schuten, Schaluppen, Leichter, Barken, Pontons (flache Wasserfahrzeuge zum Befördern

von Gütern und eventuell auch Personen).

7) Gleitboote (Wassergleiter), Tragflügelboote und Luftkissenboote.

Diese Nummer umfasst Fischereischiffe aller Art, die zum berufsmässigen Fischfang im

Meer oder in Binnengewässern hergerichtet sind, mit Ausnahme der zum Fischfang verwendeten

Ruderboote der Nr. 8903. Zu nennen sind beispielsweise die Trawler und die

Schiffe für den Thunfischfang.

Hierher gehören auch Fabrikschiffe, zum Konservieren von Fischen usw.

Fischereischiffe, die - insbesondere während der Reisesaison - zu Ausflugszwecken verwendet

werden, bleiben unter dieser Nummer eingereiht.

Hierher gehören alle Vergnügungs- oder Sportboote sowie Ruderboote und Kanus.

Als Beispiele können genannt werden: Jachten, Wasser-Scooter und andere Segel- oder

Motorboote, Kanus, Paddelboote, Jollen, Kajaks, Skullboote, Skiffs, Pedalos (Wasserfahrräder),

Boote für die Sportfischerei, Schlauchboote, Faltboote.

Die Nummer umfasst auch Ruderboote für Rettungszwecke (andere Rettungsboote gehören

zu Nr. 8906).

8903.92 Bezüglich der Aussenbordmotoren wird auf die Erläuterungen zu Nr. 8407 verwiesen.

Hierher gehören:

A) Schlepper. Es handelt sich dabei um Schiffe, die speziell zum Ziehen von anderen

Wasserfahrzeugen konstruiert sind. Es gibt Schlepper für die Seeschifffahrt und

Schlepper für die Binnenschifffahrt. Sie unterscheiden sich von anderen Wasserfahrzeugen

durch ihren stabilen, besonders geformten Rumpf, ihre starken Antriebsmaschinen

und die verschiedenen Deckseinrichtungen zum Handhaben und Befestigen

der Schlepptrossen, Schiffshaltetaue usw.

B) Schubschiffe. Darunter sind Wasserfahrzeuge zu verstehen, die speziell zum Schieben

von anderen Wasserfahrzeugen (Barken, Leichtern usw.) konstruiert sind. Erkenntlich

sind sie vor allem an ihrem abgeplatteten, zum Schieben eingerichteten Bug

sowie an ihrem besonders hoch gelegenen Ruderhaus, das teleskopartig heb- und

senkbar sein kann.

Hierher gehören auch kombinierte Schlepp-Schubschiffe, die als Schubschiffe und auch

als Schlepper eingesetzt werden können. Diese Schiffe besitzen wie die Schubschiffe einen

abgeplatteten Bug, aber ihr Heck ist so konstruiert, dass sie auch in dieser Richtung

fahren und mit Hilfe von Schlepptrossen Barken usw. ziehen können.

Schlepper, die dazu hergerichtet sind, in Seenot geratenen Schiffen Hilfe zu leisten, gehören

ebenfalls hierher.

Die Schiffe dieser Nummer sind nicht zum Befördern von Personen oder Gütern eingerichtet.

Sie können aber mit besonderen Zusatzeinrichtungen, z.B. zum Pumpen, zum Feuerlöschen

oder zum Heizen von Schiffsladungen, ausgestattet sein. Feuerlöschschiffe gehören

jedoch zu Nr. 8905.

Hierher gehören:

A) Leuchtschiffe, Feuerlöschschiffe, Schwimmbagger, Schwimmkrane und andere Schiffe,

bei denen das Fahren im Vergleich zu ihrem Verwendungszweck von untergeordneter

Bedeutung ist.

An solchen Wasserfahrzeugen, die in der Regel festliegen, wenn sie ihre Aufgabe erfüllen,

können genannt werden: Leuchtschiffe, Bohrschiffe, Feuerlöschschiffe,

Schwimmbagger aller Art (Eimerkettenbagger, Saugbagger usw.), Bergungsschiffe

zum Heben und Bergen gesunkener Schiffe, verankerte schwimmende Rettungsinseln,

Tauchkugeln, Pontons mit Hebe- oder Fördervorrichtungen (z.B. mit Ladebäumen,

Kranen oder Getreidehebern) sowie Pontons, die offensichtlich als Unterbau für

solche Vorrichtungen hergerichtet sind.

Wohnschiffe, schwimmende Wäschereien und schwimmende Mühlen gehören ebenfalls

zu dieser Gruppe.

B) Schwimmdocks.

Schwimmdocks sind schwimmende Werkstätten, die anstelle von Trockendocks verwendet

werden.

Sie bestehen aus einem Senkkasten mit meist U-förmigem Querschnitt. Durch Fluten

der Ballastzellen mit Wasser werden die Schwimmdocks so tief im Wasser abgesenkt,

dass das instandzusetzende Wasserfahrzeug eingefahren (eingedockt) werden kann.

Schwimmdocks werden manchmal auch von Schleppern an einen anderen Liegeplatz

gebracht.

Manche Schwimmdocks sind selbstfahrend und zu diesem Zweck mit starken Antriebsmaschinen

ausgerüstet. Sie dienen zum Instandsetzen oder Befördern von Amphibienfahrzeugen

oder Wasserfahrzeugen.

C) Schwimmende oder unter Wasser absenkbare Bohr- oder Förderplattformen

Sie sind in der Regel zum Aufsuchen oder Abbauen von Erdöl- oder Erdgaslagerstätten

hergerichtet. Diese Plattformen besitzen neben der zum Bohren oder Fördern erforderlichen

Einrichtung, wie z.B. Bohr- oder Fördertürmen, Kranen, Pumpen, Zementiereinheiten,

Silos usw., auch Wohnräume für das Personal.

Bei diesen Plattformen, die bis zur Bohr- oder Förderstelle geschleppt werden oder

dorthin evtl. auch mit eigenem Antrieb fahren und die manchmal geflutet von einem

Einsatzort zum anderen fortbewegt werden können, sind folgende Hauptarten zu unterscheiden:

1) Sich selbst anhebende Plattformen, die neben der eigentlichen Arbeitsplattform

Vorrichtungen (Schwimmkörper, Schwimmkästen usw.) zum Schwimmfähigmachen

besitzen und ausziehbare Stützen haben, die am Arbeitsplatz bis auf den

Meeresboden hinabgelassen und dort verankert werden, so dass die Arbeitsplattform

über die Wasseroberfläche angehoben werden kann.

2) Unter Wasser absenkbare Plattformen, deren Unterbau so weit unter Wasser abgesenkt

wird, dass die Ballasttanks auf dem Meeresboden ruhen und dadurch der

über der Wasseroberfläche gehaltenen Arbeitsplattform eine grosse Stabilität verleihen.

Die Ballasttanks können mit Verankerungsplatten oder Verankerungsstützen

ausgestattet sein, die mehr oder weniger tief in den Meeresboden eindringen.

3) Halbtauchende Plattformen, die ähnlich wie die unter Wasser absenkbaren Plattformen

gebaut sind, aber sich von diesen dadurch unterscheiden, dass der unter

Wasser liegende Teil nicht auf dem Meeresboden ruht. Diese Schwimmplattformen

werden während der Arbeit durch Ankerleinen oder durch dynamische Positionierung

in genauer Position gehalten.

Zu dieser Nummer gehören alle Schiffe, die in den Tarifnummern 8901 bis 8905 nicht genauer

erfasst sind.

Darunter können genannt werden:

1) Kriegsschiffe aller Art, die wie folgt eingeteilt werden können:

a) Kampfschiffe, bestückt mit verschiedenen Angriffs- und Verteidigungswaffen sowie

versehen mit baulichen Schutzvorkehrungen gegen Beschuss (insbesondere

mit Panzerung, Aufteilung in viele wasserdichte Einzelräume) oder mit technischen

Schutzvorkehrungen gegen Unterwasserwaffen (antimagnetischer Schutz

tungen, wie Radargeräten, Sonargeräten, Infrarot-Suchgeräten sowie mit Geräten

zum Stören des Funkverkehrs ausgestattet.

Schiffe dieser Gruppe unterscheiden sich von den Handelsschiffen unter anderem

dadurch, dass sie in der Regel eine höhere Geschwindigkeit erreichen können

und meistens eine bessere Manövrierfähigkeit besitzen, zum Aufnehmen einer

stärkeren Besatzung eingerichtet sind, einen grösseren Vorrat an Treibstoffen

aufnehmen können und Munitionskammern besitzen.

b) Besonders eingerichtete Schiffe, die, obgleich weder bewaffnet noch gepanzert,

ihrer Beschaffenheit nach erkennbar ausschliesslich oder hauptsächlich zu

Kriegszwecken bestimmt sind, z.B. Landungsboote und Trossschiffe (Munitionsoder

Minentransportschiffe usw.), Schiffe zum Befördern von Truppen.

c) Unterseeboote.

2) Von gewissen Behörden (z.B. Zoll, Polizei) verwendete Schiffe, die manchmal Merkmale

von Kriegsschiffen aufweisen.

3) Rettungsschiffe, die sich an Bord von Seeschiffen befinden und Rettungsschiffe, die

zur Stationierung an gewissen Stellen am Ufer bestimmt sind und dazu dienen, in

Seenot geratenen Schiffen Hilfe zu leisten. Ruderboote für Rettungszwecke gehören

jedoch zu Nr. 8903.

4) Forschungsschiffe; Laborschiffe; Wetterbeobachtungsschiffe.

5) Bojentransport- und -aussetzschiffe; Kabelverlegungsschiffe, z.B. zum Verlegen von

Fernmelde- Unterwasserkabeln.

6) Lotsenboote.

7) Eisbrecher.

8) Lazarettschiffe.

9) Wasserfahrzeuge mit Klappboden zum Versenken von Schlamm und Abraum.

Hierher gehören auch schwimmende zusammenfaltbare Transportgeräte in Behälterform,

die aus einer elastischen Hülle aus getränktem (wasserdichten) Gewebe bestehen, von

anderen Wasserfahrzeugen geschleppt werden und zum Befördern von Flüssigkeiten und

anderen Waren dienen. Sie sind an ihrer meist zigarrenähnlichen Form und an den vorhandenen

Vorrichtungen (z.B. den Stabilisierungsflossen, der Schleppvorrichtung und ggf.

auch an ihren Schwimmauslegern) zu erkennen.

Diese Nummer umfasst verschiedene schwimmende Geräte, die keine Wasserfahrzeuge

sind und die während ihrer Verwendung meist festliegen. Hierher gehören insbesondere:

1) Zylindrische Schwimmkörper, wie sie z.B. zum Tragen von Notbrücken verwendet

werden. Pontons, die Wasserfahrzeuge sind, gehören dagegen zu Nrn. 8901 oder

8905.

2) Durchlöcherte schwimmende Behälter zum Aufbewahren von lebenden Krebstieren

oder Fischen.

3) Schwimmtanks für Öl, Wasser usw., wie sie in Häfen zur Versorgung von Schiffen

verwendet werden.

4) Senkkästen (Caissons) zum Bau von Brückenpfeilern usw.

5) Schwimmende Landungsstege.

6) Festmachetonnen und Bojen, z.B. Anlegebojen, Signalbojen, Leuchtbojen und Glockenbojen.

7) Schwimmende Baken zum Markieren von Fahrrinnen, Schifffahrtshindernissen usw.

8) Schwimmkörper zum Heben und Wiederflottmachen von Wasserfahrzeugen.

9) Schwimmkörper, die beim Minenräumen verwendet werden (Ottern).

10) Flösse aller Art, einschliesslich der runden Schwimmkörper, die sich bei der Berührung

mit Wasser automatisch aufblasen. Sie dienen zum Befördern von Schiffbrüchigen.

11) Schwimmkörper, die so gebaut sind, dass sie als Docktore verwendbar sind.

Hierher gehören nur Schiffe und andere Schwimmkörper der Nrn. 8901 bis 8907, die zum

Abwracken (Auseinandernehmen) bestimmt sind. Abgewrackt werden meistens Wasserfahrzeuge,

die havariert oder überaltert sind und manchmal z.B. ohne Navigationsanlage

und ohne Antriebsmaschinen zur Abfertigung gestellt werden.